allgemeine Geschäftsbedingungen Werbetechnik Hartl
1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur mit unserer schriftlichen Zustimmung Gültigkeit.
2. Angebote
Verträge kommen erst durch ihre schriftliche Bestellung oder gem. dem Kostenangebot geforderte Anzahlung zu Stande.
3. Preise
Unsere Preise sind Nettopreise ab Werkstatt Prittlbach, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.ausschließlich Verpackung und Versand
Beträge bis 300,- € sind bar zu bezahlen.
In Ausnahmefällen kann das Kostenangebot bei unvorhergesehen Schwierigkeiten abweichen.
z.B. bei unnötig erschwerter Zugänglichkeit eines Montageortes, oder einer nicht korrekt geschilderten Situation der Gegebenheiten um eine Montagearbeit ausführen zu können.
Mindestbestellwert: 30,- €
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Bestellers. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Die Transport- und Verpackungskosten werden verursachungsgerecht zugeordnet. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie termingerecht Ihre Ware erhalten. Bei Lieferverzug besteht keine Schadensersatzpflicht infolge leichter Fahrlässigkeit, sondern nur infolge Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.
Ein Fixtermin für die Lieferung einer Leistung kann sich verzögern bei Montagen im Aussenbereich, wenn es die Witterungsverhältnisse oder höhere Gewalt unmöglich machen eine fachgerechte Montage oder Lieferung auszuführen.
Für Lieferungen / Versand der Waren mit Transportunternehmen übernehmen wir keine Haftung sofern Lieferschaden oder zeitliche Verzögerung durch den Transporteur entstehen. Dies ist ausschließlich im Verantwortungsbereich des Paketservice/Transportunternehmen.
5. Zahlung
Die Zahlung hat sofort und ohne Abzug zu erfolgen; Skonto oder andere Nachlässe werden nur nach Absprache und schriftlicher Bestätigung gewährt. Bei Teillieferungen können wir eine anteilmäßige Zahlung gemäß vorangegangener Regelungen verlangen. Bei ungerechtfertigtem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 10% zu fordern und zwar ab dem ersten Tag des Verzuges, ab der zweiten Mahnung berechnen wir eine Mahngebühr in Höhe von 10,00 € jede weitere Mahnung wird mit 15,00 € berechnet. Den Zeitpunkt der Berechnung behalten wir uns vor. Fällige nicht berechnete Mahngebühren der ersten Mahnung können bei erforderlicher zweiter Mahnung der dann fälligen Mahngebühr hinzugerechnet werden. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum; darüber hinaus gilt der verlängerte und erweiterte Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und damit vom Vertrag zurückzutreten.
7. Technische und Preisänderungen
Technische Änderungen aufgrund von DIN-/Normänderungen sowie Preisänderungen behalten wir uns vor.
8. Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen nach ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Für Druckerzeugnisse gilt die in der Druckindustrie übliche Klausel: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Sie haften allein, wenn durch die Ausführung ihres Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie halten uns von alten Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Die von uns zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Filme. Schablonen, Lithographien. Stanzwerkzeuge. Entwürfe und Digitalisierungen bleiben, auch wenn sie Ihnen gesondert vollständig oder anteilig berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht ausgeliefert. Es besteht für uns keinerlei Verpflichtung. Filme und Digitalisierungen länger als 24 Monate aufzubewahren.
9. Korrekturen/Entwürfe
Grundlage für die Produktion von Schildern. Stempeln und sonstigen Erzeugnissen in Sonderanfertigung ist der vom Kunden unterzeichnete Korrekturabzug. Entwurfsarbeiten und Korrekturabzüge auf Kundenwunsch können nach Aufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt insbesondere bei Nichterteilung des Auftrages.
Bei Entwürfen, Skizzen usw. behält sich der Lieferant das Eigentums- und Urheberrecht vor. Bei zur Verfügung gestellten Daten oder Reinzeichnungen, ist zu berücksichtigen, daß diese nicht an Dritte ohne unsere Zustimmung weiter gegeben werden dürfen.
9a. Bildmaterial
Nach Beendigung eines Auftrages erklärt der Kunde sein Einverständnis, daß wir Fotos von den gefertigten Arbeiten auf unserer homepage im internet einbinden.
Das Bildmaterial dient nur eigenen Zwecken der Firma Signets Werbetechnik und wird nicht an Dritte weitergereicht. Wünscht der Kunde ein Entfernen des Bildmaterials von unserer homepage, ist uns dieses mitzuteilen.
Von uns, durch Kundenauftrag, gefertigte Werbeanlagen dürfen nur mit unserer Zustimmung von Dritten veröffentlicht werden. Dies gilt insbesondere für Werbeagenturen, Zwischenhändler oder von uns beauftragten Dienstleistern. Hier ist eine explizite Erlaubnis bei uns einzuholen.
Ebenso ist natürlich ein Kopieren des Bildmaterials von unserer homepage untersagt.
Dies gilt auch für Fotos von anderen homepages, die unsere Arbeiten darstellen und von uns urheberrechtlich erstellt wurden.
Urheber rechtlich geschützte Logos dienen nur der Darstellung unserer Verarbeitungstechniken. Bei der Produktion eines geschützen Logos, die nicht vom Inhaber des Logos beauftragt werden, werden wir bei dem Eigentümer des Logos Rücksprache halten. Eine Produktion eines geschützen Logos werden wir ohne Rücksprache mit dem Eigentümer nicht ausführen.
10.Gewährleistung
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. In diesen Fällen werden bei Rücklieferung Transportkosten von uns gutgeschrieben. Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Versteckte Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in diesem Zusammenhang §§377 und 378 HGB. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu nicht bereit. Können Sie Herabsetzung des Kaufpreis verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden.
11. Datenschutz
Gemäß §28, Abs.1, BDSG. Weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Personen- und firmenbezogenen Daten gespeichert werden. (werden nicht an Dritte herausgegeben)
12. Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Prittlbach bei Dachau. Sofern innerhalb von einer Woche nach der ersten Bestellung keine Einwände zu diesen Bedingungen schriftlich erfolgt sind, gelten diese Bedingungen als vereinbart für sämtliche Bestellungen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Klauseln nicht.
Stand: September 2010
